Posts

Posts mit dem Label "Rechtsstaat" werden angezeigt.

Demokratie und Rechtsstaat – Frage an Ewa Näpflein-Wulf für Lübeck-Süd

Bild
Thema 1 von 10 Demokratie und Rechtsstaat – Vertrauen stärken Wie können demokratische Institutionen, faire Verfahren und das Vertrauen in einen handlungsfähigen Rechtsstaat gestärkt werden? Demokratie ist mehr als der regelmäßige Gang zur Wahlurne. Sie lebt davon, dass Menschen ihre Rechte wahrnehmen können, staatliche Entscheidungen nachvollziehbar bleiben und politische Institutionen offen für Beteiligung und Kritik sind. Gleichzeitig benötigt eine demokratische Gesellschaft einen Rechtsstaat, dessen Regeln verlässlich gelten und dessen Verfahren fair, transparent und erreichbar sind. Für Ewa Näpflein-Wulf besitzt dieses Thema einen unmittelbar belegten persönlichen Bezug. Bei ihrer Nominierung als SPD-Direktkandidatin für Lübeck-Süd erklärte sie öffentlich, dass ihr der entschlossene Einsatz für den Schutz und die Stärkung der Demokratie besonders wichtig sei. Im selben Zusammenhang verwies sie als Rechtsanwältin auf die Bedeutung von Recht, Gerechtigkeit, fairen Verfahr...